Von College Chicks und Lagerfeuern – Politische Kultur in Deutschland und den USA

„I’m sleeping better. And when I sleep, i dream of a big discussion with experts and ideas, diction, energy, honesty. And when I weak up I think: I can sell that.“ (Präsident Jed Bartled (Martin Sheen) in ‚The West Wing‘)

Obwohl ich seine Kritik im Ganzen nicht nachvollziehen kann, hat der konservative Publizist und Kritiker John Podhoretz in einem wohl doch recht: Er bezeichnete die – meiner Meinung nach zum niederknien gute – US-Fernsehserie The West Wing als „political pornography for liberals“ (vgl. Peter C. Rollins / John E. O’Connor (Hrsg.): The West Wing. The American Presidency as Television Drama). Wahrscheinlich bleibt eine echte und ehrliche Debatte um politische Themen tatsächlich eine Fiktion. Wie politischer Diskurse hingegen oft wirklich aussehen, lässt sich gerade in Deutschland und den USA beobachten.

Die USA erleben einen Ausbruch an Irrationalität und Rassismus auf der extremen Rechten. Wilde Verschwörungstheorien greifen um sich, Obama sei kein echter Amerikaner und dürfe deshalb auch eigentlich nicht Präsident sein. Die Waffenverkäufe sind geradezu explodiert, Todesdrohungen gegen den Präsidenten um 400 Prozent im Verlgeich zu Bush angestiegen. Jede sinnvolle Debatte über die anstehende – insgesamt moderate – Gesundheitsreform wird in Townhallmeetings niedergebrüllt, konservative Politiker phantasieren „Death Panels“ herbei, unter Obamas Gesetzesentwurf würden Senioren und Behinderte getötet (Beispielhaft für all das: Dieser Ausschnitt aus einer CNN-Sendung (via MediaMatters))

Dies alles ist nicht wirklich neu und überraschend, schaut man sich die Tradition der Verführbarkeit vieler Amerikaner für Lügen und Verschwörungen an. Der Late-Night-Talker und Komiker Bill Maher verglich die Nation neulich mit einem „college chick after two Long Island Iced Teas„: Man könne sie von allem und dem Gegenteil überzeugen. Beispiele in der Geschichte gibt es genug, zuletzt glaubten immer noch nicht unerhebliche Teile der Bevölkerung, im Irak seien Massenvernichtungswaffen gefunden worden.

Insgesamt hat sich die politische Debatte in den USA sehr weit vom Ideal des besseren Arguments, des freien Meinungsaustauschs und des fairen Umgangs mit politischen Gegnern entfernt. Vielmehr ähnelt das Verhalten von Demokraten und vor allem Republikanern immer mehr dem von zwei verfeindeten Indianerstämmen, einem roten und einem blauen. Dem politischen Gegner wird nicht länger nur abgesprochen, die richtigen Ziele zu verfolgen und die richtigen Mittel auf dem Weg dahin einzusetzen. Nein, dem politischen Gegner wird noch nicht einmal mehr guter Wille zugestanden.

Der Trend zu einer dermaßen starken Polarisierung ist nicht ganz neu, er lässt sich – in dieser Extremform – bis an den Anfang der 90er Jahre zurückverfolgen. Geradezu als Katalysator fungiert ein extrem kommerzialisiertes und politisch aufgeladenes Mediensystem. Jede Seite scharrt sich um ihre eigenen medialen Lagerfeuer – Meinungen und Ideologien verstärken sich gegenseitig. Die höchsten Einschaltquoten erzielen die Sendungen, die objektive Nachrichten und Analyse zugunsten einseitiger Meinungsmache vernachlässigen. Wie es in den Foren einschlägiger Blogs und Nachrichtenportalen aussieht, kann sich jeder vorstellen.

Dies alles ist sehr unterhaltsam – aber auch bedauerlich. Denn eines von Barack Obamas großen Zielen war eine andere politische Kultur. Das phänomenale an diesem Kandidaten war ja nicht zuletzt, dass er die Wähler wie erwachsene Menschen behandelte und als Versöhner auftrat (am überzeugendsten in seiner intellektuell immer noch brillantesten Rede ‚A More Perfect Union‘). Auch er schien wie Jed Bartlet aus The West Wing an eine echte, große, ehrliche Debatte zu glauben. Und er konnte sie zeitweise auch anführen. Dass jetzt wieder Hass, Angst und Fehlinformation weite Teile des nationalen Diskurses beherrschen, ist die erste, große Niederlage dieser jungen Präsidentschaft.

Sprung über den Atlantik. Deutschland im Jahr 2009. Es ist Bundestagswahl – und nichts passiert. War das eigentlich schon immer so, dass alle dasselbe wollen? Das ist natürlich ein bisschen zugespitzt formuliert, aber im Grunde ist doch in den letzten Wochen folgender Eindruck entstanden: Die einen wollen so weitermachen (CDU), die anderen wollen auch weitermachen, aber ein bisschen besser (SPD), die Oppositionsparteien sind entweder gar nicht präsent (Die Grünen) oder äußern die selben Phrasen, die schon vorher nicht mehr die Aufmerksamkeitsschwelle übersprungen haben (FDP, Linke).

Dieses Land liegt im politischen Koma. Und das während der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit und kurz vor der Bundestagswahl. Unfassbar. Aber irgendwie auch beruhigend: Nach der Wahl wird – wer dann auch immer die Regierung stellen mag – die durchbürokratisierte Mittelmäßigkeit weitergehen. Die Playbackgeneration (Joschka Fischer über Merkel et al) wird das Ruder in der Hand behalten. Damit fällt eine ernsthafte Debatte über die Lehren aus der Wirtschaftskrise aus. Aber zum Glück auch der permanente Ausnahmezustand am Rande eines Bürgerkriegs à la USA.

„A big discussion with experts and ideas, diction, energy, honesty“ wird wohl in der Politik – in welchem Land auch immer – eine Vision bleiben. Darüber kann man sich immerhin von The West Wing hinwegtrösten lassen.

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Ein Gedanke zu „Von College Chicks und Lagerfeuern – Politische Kultur in Deutschland und den USA

  1. Die Debatte um die Gesundheitsreform

    In unserem Land wird eine äußert hitzige Debatte geführt. Den einen geht die Gesundheitsreform nicht weit genug, und andere fragen sich wütend, warum überhaupt über das bestehende Gesundheitswesen diskutiert werden muss.

    Die New York Times schrieb jüngst, dass die Auseinandersetzungen um die Gesundheitsreform an eine Wahlkampfkampagne zur Präsidentschaft erinnern, bei der über das Internet Unterstützer mobilisiert und kostspielige Werbekampagnen in die Wege geleitet werden.

    Die Debatte um die Gesundheitsreform wird äußerst emotional geführt. So sind die stärksten Befürworter einer Reform vor allem jene Personen, die schon schlimme Erfahrungen im Gesundheitswesen gemacht haben. Auf der anderen Seite stehen jene Menschen, die aufgrund von persönlichen Erfahrungen stärker an einer stabilen Wirtschaft interessiert sind. Einfache Lösungen sind also …..

    http://blog.taipan-online.de/552/2009/die-debatte-um-die-gesundheitsreform/

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